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Juli-Gemeinderatssitzung kompakt!

19. Juli 2023

Juli-Gemeinderatssitzung kompakt!

E-Werk, Vereinsförderungen, Verkehrssituation & mehr: Juli-Gemeinderatssitzung für Sie zusammengefasst
Gestern fand die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Wir haben die wichtigsten Punkte für Sie zusammengefasst. 

1. Bericht des E-Werk Perg: Hohe Verluste erwartet 
Kund:innen des E-Werk Perg stöhnen noch immer unter den hohen Strompreisen. Eine Aussicht auf Besserung wird es erst 2024 geben. Denn: Im Herbst 2022 wurde Strom zu sehr hohen Preisen eingekauft. Die Zukaufsrate des E-Werks Perg beträgt 80 Prozent. Das übt nicht nur einen hohen Druck auf die Perger:innen aus sondern auch auf das E-Werk selbst. Dieses wird das Budget 2023 bei weitem nicht einhalten können. Verluste bis zu 3,5 Millionen Euro sind möglich – dies wurde im Gemeinderat seitens des E-Werks berichtet. Eine Insolvenz steht laut Bürgermeister Froschauer (ÖVP) nicht im Raum.

>> Als SPÖ haben wir die Frage eingebracht: Wie können wir die Kosten decken? Was wird die Gemeinde hier zuschießen (müssen)? Diese Frage wird wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet werden – wir bleiben dran!

2. Grundsatzbeschluss zur Vereinsgründung “Perg bereitet sich vor”
Der Grundstein für einen neuen Verein wurde mittels Grundsatzbeschluss einstimmig gefasst. Der Verein “Perg bereitet sich vor” soll sich damit beschäftigen, wie sich die Stadt und ihre Bürger:innen bestmöglich auf etwaige Krisenfälle (zum Beispiel ein Blackout) vorbereiten kann, ohne Ängste zu schüren. 

>> Als SPÖ befürworten wir den Verein. In Krisenfällen gut vorbereitet zu sein und sich gegenseitig zu helfen  ist ein Zeichen der Solidarität. 

3. Transparenz bei Sport- und Kulturförderungen für unsere Vereine 
Das Vereinsleben ist für Perg eine Bereicherung. Förderungen tragen zum Bestehen unserer Vereine bei. Um Transparenz für alle Parteien zu schaffen, wer wie viele Förderungen erhält, hat unser Fraktionsvorsitzender Michael Harrucksteiner einen Zusatzantrag gestellt, der einstimmig angenommen wurde: Der zuständige Ausschuss wird in Zukunft dem Gemeinderat Bericht erstatten. 

>> Als Minderheitspartei ist uns Transparenz ein besonderes Anliegen 

4. Verkehrschaos rechtzeitig entgegenwirken!
Perg entwickelt sich stetig weiter. In der Habaustraße soll etwa ein neuer Billa plus entstehen, und nahe der B3 entsteht ein McDonalds. Kurz gesagt: Die Naarner Straße wird immer mehr zu einem Verkehrshotspot. Unser Fraktionsobmann hat deshalb die entsprechenden Problemstellen in der Gemeinderatssitzung skizziert und auch entsprechende Zusatzanträge gestellt. Auch das neue Primärversorgungszentrum bedarf eines ausgeklügelten Verkehrs- und Parkplatzkonzeptes. 

>> Weiterentwicklung: Ja, aber nur mit einem durchdachten Verkehrskonzept. 

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